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About ECM

Unsere AGB / Our General Terms of Business

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Egger Innovations- und Handelsgesellschaft mbH (im Folgenden: “Verkäufer”) regeln das Zustandekommen und die näheren Umstände des Vertrages, mit welchem der Käufer über die Website www.ecmrecords.com beim Verkäufer Audiodatenträger (CDs, LPs, MCs, ...) oder andere Verlagsprodukte bestellt, welche im Anschluss an die Online-Bestellung auf dem Versandweg an ihn ausgeliefert werden.
(2) Der Verkäufer führt die Bestellungen des Käufers auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung durch. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer dadurch zustande, dass der Käufer durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs und durch abschließenden Mausklick auf “Place Order” dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages unterbreitet, welches der Verkäufer grundsätzlich durch Zusendung einer E-Mail annimmt, welche die Bestellung des Käufers bestätigt. Durch den Mausklick auf “Place Order” erkennt der Käufer die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.
(2) Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die vom Käufer bestellten Produkte ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollten oder wenn die Bestellung des Käufers auf Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website www.ecmrecords.com beruht.

§ 3 Preise, Versandkosten, Gefahrtragung, Liefertermine
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Käufer trägt die bei der Bestellung ausgewiesenen Versandkosten.
(3) Zusagen über genaue Liefertermine sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer verbindlich.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers (§ 449 BGB).

§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware erfolgt per Kreditkarte.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Der Käufer kann nur mit solchen Ansprüchen gegen den Verkäufer aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Widerrufsrecht des Käufers
(1) Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Verbraucher im Sinne von Satz 1 ist jede natürliche Person, die beim Verkäufer Produkte zu einem Zweck bestellt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
(2) Die 14-tägige Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem die Ware beim Käufer eingeht.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware durch den Käufer.
(3) Die beiderseits empfangenen Leistungen sind zurückzugewähren. Ist die Ware bereits ausgeliefert, ist der Käufer zur Rücksendung verpflichtet. Die Rücksendekosten trägt der Käufer, soweit der Warenwert 40 Euro nicht übersteigt oder der Käufer die Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht bezahlt hat.
(4) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn eingeschweißte oder versiegelte Produkte geöffnet oder entsiegelt worden sind.
(5) Für den Fall des Widerrufs behält sich der Verkäufer vor, Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht, zu verlangen.
(6) Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht ihm kein Widerrufsrecht zu.
(7) Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

Egger Innovations- und Handelsgesellschaft mbH
Abteilung ECM Export
Pasinger Straße 94
D-82166 Gräfelfing
Handelsregister:
Amtsgericht München HRB, 53950
Fax: 089 / 854 56 52

bzw.

order@ecmrecords.com


§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Liegt ein Mangel an der ausgelieferten Ware vor, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu.
(2) Der Verkäufer haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet der Verkäufer – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch den Verkäufer oder sein Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursacht wurde.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht an der ausgelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, es sei denn der Schaden beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(4) Der Verkäufer haftet im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

§ 9 Datenschutz
(1) Der Käufer wird hiermit gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen davon in Kenntnis gesetzt, dass der Verkäufer seinen Namen, seine vollständige Anschrift sowie die anderen vom Käufer übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Kreditkartendaten) sowie seine Bestellungen speichert und zur Abwicklung des mit dem Käufer bestehenden Vertrages verarbeitet.
(2) Der Verkäufer gewährleistet die vertrauliche Behandlung der in Abs. 1 genannten Daten während der Laufzeit und nach Beendigung des Vertrages.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ergebenden Verpflichtungen ist München.
(2) Sofern der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

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